Beschlüsse der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Tanna am 24.02.2011

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.12.2010 wird genehmigt.
 
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12
 
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11/19/01
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Übernahme von zwei Bürgschaften zu je 200.000,-€ zugunsten der Fernwärmeversorgung Tanna GmbH bei der
a)      Kreissparkasse Saale-Orla
und
b)      Südleasing Jena
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere die rechtsaufsichtliche Genehmigung einzuholen.
 
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1
11/19/02
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt den als Anlagen 1 und 2 beigefügten Bürgschaftsurkunden der
a)      Kreissparkasse Saale-Orla
und
b)      Südleasing
Zugunsten der Fernwärmeversorgung Tanna GmbH , entsprechend der beigefügten Anlagen, zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/19/03
Der Stadtrat der Stadt Tanna erlässt die beiliegende Hebesatzsatzung der Stadt Tanna mit folgenden Hebesätzen:
-      Grundsteuer A: 271 v. H.
-      Grundsteuer B: 389 v. H.
-      Gewerbesteuer:  330 v. H.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
Die Hebesatzsatzung ist als Anlage diesem Beschluss beigefügt und Bestandteil dessen.
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1
11/19/04
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die vorliegende Haushaltsplanung 2011 der Betriebskosten der Volkssolidarität Oberland e.V. für die Betreibung der Kindertagesstätten in Schilbach und Zollgrün mit einem voraussichtlichen Personalbedarf in Höhe von 1,66 VbE je Einrichtung.
Die Haushaltsplanung, sowie der Antrag auf Erhöhung des Personalschlüssels auf 1,66 VbE ist Anlage dieses Beschlusses.
14
14
 
 
11/19/05


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