Beschlüsse der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Tanna am 21.07.2011

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.05.2011 wird genehmigt.
 
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11/22/01
Der Stadtrat der Stadt Tanna bestellt Herrn Jens Mittenzwey zum Wahlleiter und Frau Sylvia Stöckel zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl zum Ortsteilbürgermeister am 18.09.2011 im Ortsteil Seubtendorf.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/22/02
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der als Anlage beigefügten Resolution des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen hinsichtlich der kommunalen Finanzausstattung zu.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/22/03
Der Stadtrat der Stadt Tanna nimmt den in der Anlage beigefügten Beteiligungsbericht nach
§ 75 a ThürKO über die unmittelbare Beteiligung an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen Aktiengesellschaft (KEBT AG) im Jahr 2010 zur Kenntnis und bestätigt diesen.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten und den Beteiligungsbericht der Rechtsaufsichtsbehörde zuzuleiten.
 
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11/22/04
Der Stadtrat der Stadt Tanna nimmt den in der Anlage beigefügten “ Beschluss 2011/30 über die Elternbeiträge der Tageseinrichtungen für Kinder in gemeinnütziger Trägerschaft des DRK-Kreisverbandes Saale-Orla e.V. – Änderung ab 01.08.2011“ zur Kenntnis und bestätigt diesen.
 
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11/22/05
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der Übertragung des Fördermittelrahmens der Kita Schilbach, aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ auf die Kita Zollgrün zu.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/22/06
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt dem beigefügten Förderantrag der Volkssolidarität, Regionalverband Oberland e.V., für Investitionen über das Förderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ in der Kita Zollgrün zu. Er nimmt die beigefügte Kostenschätzung zur Kenntnis.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere den Fördermittelantrag zu stellen und eine Kostenvereinbarung zur Übernahme des Eigenanteils mit dem Träger zu schließen.
 
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11/22/07
Gemäß § 10 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Tanna vom 02.03.2009 stellt der Stadtrat der Stadt Tanna hiermit die Fertigstellung des grundhaften Ausbaus der Gehwege und Nebenanlagen im Zuge der K 308, Ortsdurchfahrt Tanna, Bahnhofstraße, Station 0+004 m bis 1+250 m, fest. Zeitpunkt der Fertigstellung war der Eingang der letzten Rechnung der plan2o-Ingenieurgesellschaft für Bauwesen mbH aus Giebelstadt vom 23.07.2009.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/22/08
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt den als Anlage beigefügten Nachauftragnehmerverträgen für die Baumaßnahme „Turnhalle Tanna“ zu und bestätigt diese.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/22/09
Bauvorhaben:
Energetische Sanierung Turnhalle, Bahnhofstraße 26, 07922 Tanna: Umbau Vorbau, Statische Veränderungen im Gebäude, Einbau Toilettenanlagen, Tektur und Abweichungen Brandschutzkonzept
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Einreichung des Bauantrages für das o.g. Vorhaben, entsprechend der beigefügten Anlage.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/02/10
Antrag auf Baugenehmigung
Lage: Gemarkung Tanna, Flur 4, Flurstücke 1941/6, 1945/3
Bauvorhaben: Energetische Sanierung Turnhalle Tanna, Bahnhofstraße 26, 07922 Tanna: Umbau Vorbau, Statische Veränderungen im Gebäude, Einbau von Toilettenanlagen, Tektur und Abweichungen Brandschutzkonzept
 
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.
 
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11/02/11


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