Beschlüsse der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Tanna am 15.09.2011

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.08.2011 wird genehmigt.
 
11
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11/24/01
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die als Anlage beigefügte Prioritätenliste für den Bereich der Stadtsanierung, der Stadt Tanna.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/24/02
Antrag auf Genehmigung einer wesentlichen Änderung gemäß § 16 BImSchG
Lage: Gemarkung Unterkoskau, Flur 006, Flurstück 884/5
Das beantragte Vorhaben umfasst folgende Maßnahmen:
Errichtung und Betrieb von 2 Güllerundbehältern mit Zeltdachabdeckung und einem Fassungsvermögen von je 4887 m³ einschließlich Abtankplatz auf dem bestehenden Anlagengelände
Rückbau von 3 Fahrsilos
Stilllegung des vorhandenen Güllerechteckbeckens (Havariereserve)
In Verbindung mit dem v. g. Antrag wurde ein Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns der Errichtung gemäß § 8a BImSchG für folgende Maßnahmen gestellt:
Rückbau der vorhandenen Fahrsilos und Verkehrsflächen
Errichtung der beiden Güllerundbecken und des Abtankplatzes sowie Installation der nötigen Anschlussleitungen.
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt beiden Anträgen zu.
 Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/24/03
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt entsprechend des beigefügten Vergabevorschlages der Verwaltung der Stadt Tanna die Anschaffung von Bauhoftechnik.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
Gleichzeitig mit der Vergabe beschließt der Stadtrat der Stadt Tanna eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe des Vergabevorschlages.
Die Deckung der Ausgaben erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 7920-940000 (Bau Buswendeschleife Beunten) und die Mindereinnahmen in der Haushaltsstelle 7920-361000 (Fördermittel für Bau Buswendeschleife Beunten), da diese Baumaßnahme im Haushaltsjahr 2011 nicht realisiert werden konnte. Der freigewordene Eigenanteil dient nun zur Deckung der Anschaffungskosten.
 
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11/24/04



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