Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Tanna am 13.12.2012

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.11.2012 wird genehmigt.
 
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12/40/01
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die vorliegende Haushaltsplanung 2013 der Betriebskosten der Volkssolidarität Oberland e.V. für die Betreibung der Kindertagesstätte Zollgrün mit einem voraussichtlichen Personalbedarf in Höhe von 2,87. VbE.
Die Haushaltsplanung ist Anlage dieses Beschlusses.
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12/40/02
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die geänderte Haushaltsplanung 2013 der Betriebskosten des DRK Kreisverband Saale-Orla e.V. für die Betreibung der Kindertagesstätte „Tannaer Zwergenland“ mit einem voraussichtlichen Personalbedarf von 15,720 VbE.
 
Entsprechend der Entscheidung des Stadtrates der Stadt Tanna wird der in der vorliegenden Planung der Betriebskosten enthaltene Zuschuss für die Umsetzung der brandschutztechnischen Auflagen in Höhe von 10.000 € nicht genehmigt und die Planung entsprechend angepasst beschlossen.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten. Die Haushaltsplanung ist Anlage dieses Beschlusses und diesem beigefügt.
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12/40/03
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Tanna für das Haushaltsjahr 2013 (gemäß §§ 55 ff. ThüKO) einschließlich aller Anlagen.
 
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12/40/04
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt den Finanzplan für den Planungszeitraum 2012 bis 2016 zum Haushaltsplan 2013 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm auf Grundlage des § 62 ThürKO.
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12/40/05
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt gem. § 2 BauGB (Baugesetzbuch) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 12 Wohngebiet „Am Kornberg“ in der in der Anlage gekennzeichneten Abgrenzung (Gemarkung Tanna, Flur 4, Flurstücke 2197/1, 2194/1 und 2193/1) zur Schaffung der Voraussetzung zur Entwicklung eines Wohngebietes. Das Verfahren wird nach den Vorschriften des § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) geführt.
 
Die Anlage ist als Bestandteil des Beschlusses beigefügt.
 
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen und ermächtigt, sämtlich hierfür notwendigen und geforderten Verfahrensschritte einzuleiten und durchzuführen.
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12/40/06



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