Beschlüsse der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Tanna am 07.04.2011

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.02.2011 wird genehmigt.
 
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11/20/01
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Nachbesetzung des durch den Rücktritt von Herrn Andreas Seidel frei gewordenen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Tanna, entsprechend dem Vorschlag der Fraktion SPD/Freie Wähler/Feuerwehrverein, mit Frau Kerstin Unger
zu besetzen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/20/02
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Nachbesetzung des durch den Rücktritt von Herrn Andreas Seidel frei gewordenen Sitz im Ausschuss für Bau, Entwicklung und Umwelt des Stadtrates der Stadt Tanna, entsprechend dem Vorschlag der Fraktion SPD/Freie Wähler/Feuerwehrverein, mit Frau Kerstin Unger zu besetzen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/20/03
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Nachbesetzung des durch den Rücktritt von Herrn Andreas Seidel frei gewordenen Sitz im Ausschuss für Kultur und Soziales, Kinder, Jugend und Sport, entsprechend dem Vorschlag der Fraktion SPD/Freie Wähler/Feuerwehrverein, mit Frau Kerstin Unger
zu besetzen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/20/04
Der Stadtrat der Stadt Tanna nimmt die Jahresrechnung 2010 und den Erläuterungsbericht nach § 81 ThürKO zustimmend zur Kenntnis.
Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- und überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung dieser außer- und überplanmäßigen Ausgaben durch Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.
Gleichzeitig wird die Buchung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.
Die Jahresrechnung 2010 wird zur örtlichen Prüfung dem Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises vorgelegt.
 
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11/20/05
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Tanna für das Haushaltsjahr 2011 (gemäß § 55 ff ThürKO) einschließlich aller Anlagen.
 
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11/20/06
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt den Finanzplan für den Planungszeitraum 2010 bis 2014 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm auf Grundlage des § 62 ThürKO.
 
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11/20/07
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt dem als Anlage beigefügten Konzessionsvertrag, sowie der Abtretungserklärung mit der E.On Thüringer Energie AG zu.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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11/20/08
Bauleitplanung der Stadt Tanna
Planverfahren Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 „Seniorenwohnanlage am Kornberg“ der Stadt Tanna - Aufstellungsbeschluss
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt gem. § 2 BauGB den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 „Seniorenwohnanlage am Kornberg“ in der in der Anlage gekennzeichneten Abgrenzung (Gemarkung Tanna, Flur 4, Flurstück 2242/1 und Teilflächen der Flurstücke 2139/5, 2235, 2236 und 2251/2) zur Schaffung der Voraussetzungen zur Errichtung eines Seniorenwohnheimes.
Die Anlage ist als Bestandteil des Beschlusses beigefügt.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtlich hierfür notwendigen und geforderten Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere die Erörterung, frühzeitiger Anhörung und frühzeitige Beteiligung nach § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
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11/20/09
Bauleitplanung der Stadt Tanna
Planverfahren Aufhebung - Bebauungsplan Nr. 04 „Hotteraweg“ der Stadt Tanna – Billigungs- u. Auslegungsbeschluss
Der Stadtrat Tanna billigt den vorliegenden Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 04 „Hotteraweg“ der Stadt Tanna nebst Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 18. März 2011.
Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs nebst Begründung in der o.g. Fassung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
 
Auf die Hinweispflicht nach § 3 Abs 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird hingewiesen.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche hierfür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere die Auslegung und Beteiligung nach den o.g. Vorgaben durchzuführen.
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11/20/10


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