Beschlüsse der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Tanna am 03.05.2012

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.03.2012 wird genehmigt.
 
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12/31/01
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt dem beigefügtem städtebaulichen Vertrag zwischen der Vogtlandwerkstätten gGmbH Greiz und der Stadt Tanna zur Umsetzung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09 „Neubau einer Werkstatt für Behinderte“ in der als Anlage beigefügten Fassung zu.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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12/31/02
Bauleitplanung der Stadt Tanna
Planverfahren 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 09 „Neubau einer Werkstatt für Behinderte“ der Stadt Tanna - Billigungsbeschluss
Der Stadtrat der Stadt Tanna billigt den vorliegenden Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 09 „Neubau einer Werkstatt für Behinderte“ der Stadt Tanna nebst Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 12.04.2012.
Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs nebst Begründung, den erforderlichen Anlagen und des Umweltberichtes in der o.g. Fassung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
Auf die Hinweispflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird hingewiesen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche hierfür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere die Auslegung und Beteiligung nach den o.g. Vorgaben durchzuführen.
 
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12/31/03
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Änderung des Beschlusses (Beschluss-Nr.: 10/09/09) aus der Sitzung vom 06.05.2010. Die Realisierung der Maßnahme Erneuerung, Sanierung und Umbau Rathaus soll im Jahr 2012 erfolgen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eigenverantwortlich entsprechende Anträge zur Erlangung von Fördermitteln zu stellen und dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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12/31/04
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Vergabe der Ingenieurleistungen für die Maßnahme Sanierung Rathaus (Dach, Fassade & Fenster) an das Ingenieur- und Sachverständigenbüro Emmerich, Zeitzer Str. 5, 07552 Gera, entsprechend des Angebotes zum Ingenieurvertrag für Leistungen im Bestand vom 03.05.2012.
Der Vertrag ist Bestandteil des Beschlusses.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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12/31/05
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der Erweiterung der Umsetzung der Baumaßnahme Sanierung Rathaus (Dach, Fassade & Fenster) im Jahr 2012 zu.
Entsprechend der als Anlage 1 beigefügten überarbeiteten Kostenschätzungen, ist von einer Gesamtsumme von 273.988,40 € auszugehen. Diese wird durch
a)    Fördermittel in Höhe von 191.791,88 €
und einem
b)    gemeindlichen Eigenanteil von 82.196,52 €
gedeckt.
Weiterhin nimmt der Stadtrat den als Anlage 2 beigefügten überarbeiteten Fördermittelantrag zur Kenntnis und bestätigt diesen.
Für Kostenmehrungen, die eine Nachbeantragung und Erhöhung des kommunalen Eigenanteils auslösen, gelten die Regelungen der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Tanna sowie der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Version. Der Bürgermeister hat beim Eintreten dieser Voraussetzungen den Stadtrat in der folgenden Sitzung hierüber zu informieren.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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12/31/06
Der Stadtrat der Stadt Tanna bekundet die Absicht zur Realisierung der Maßnahme Abriss Nebengelass am
Rathaus für das Jahr 2012.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten
 
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12/31/07
Der Stadtrat der Stadt Tanna bekundet die Absicht zur Realisierung der Maßnahme Ausbau der Straße zum Kindergarten „Zwergenland“ Tanna mit Parkplätzen für das Jahr 2012.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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12/31/08
Bauvorhaben:       Energetische Gebäudesanierung Turnhalle Tanna
Hier: Teil 3 - Innenausbau / Los 10 - Turnhallenausbau
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die o.g. Baumaßnahme entsprechend der beigefügten Angebotsauswertung und Vergabeempfehlung des Planungsbüros Mertens aus 07570 Weida, an den wirtschaftlich günstigen Bieter, die Karl Braun Innenausbau GmbH aus 72221 Haiterbach.
Die Auftragssumme ist der beigefügten Angebotsauswertung zu entnehmen. Die Vergabeempfehlung ist als Anlage dem Beschluss beigefügt.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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12/31/06
Der Stadtrat der Stadt Tanna nimmt die vorliegende Betriebskostenabrechnung des DRK – Kreisverband Saale-Orla e.V. für die Betreibung der Kita „Tannaer Zwergenland“ für das Jahr 2011 zur Kenntnis und bestätigt diese.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die hierfür erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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12/31/07



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