Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 05.09.05

 

Beschluss-Nr. 05/12/5

Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.07.05 wird genehmigt.

 

Ja-Stimmen:              14

Stimmenthaltung:         1

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/6

Der Nachtragshaushaltssatzung I/2005 wird gemäß § 60 ThürKO i.V.m. §§ 55 ff ThürKO zugestimmt.

 

Ja-Stimmen:              15

Stimmenthaltung:         1

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/7

Dem durch den I. Nachtragshaushalt 2005 geänderten Finanzplan mit dem Investitionsprogramm 2004 bis 2008 wird gemäß § 62 ThürKO zugestimmt.

 

Ja-Stimmen:              15

Stimmenthaltung:         1

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/8

Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Aufnahme einer Kreditverpflichtung in Höhe von 147.500 € zur Finanzierung von Bauhoftechnik bei der Kreissparkasse Saale-Orla. Der Bürgermeister wird beauftragt die rechtsaufsichtliche Genehmigung hierfür einzuholen.

 

Ja-Stimmen:              16

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/9

Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt, die Umschuldung des Kredites Nr. 7000151 bei der DKB zu dem günstigsten Anbieter zum nächst möglichen Zeitpunkt vorzunehmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einholung von 3 Kreditangeboten mit einer Zinsbindefrist von 10 bzw. 15 Jahren vorzunehmen und die Umschuldung zum günstigsten Anbieter zu realisieren. Weiterhin wird er beauftragt die rechtsaufsichtliche Würdigung für diese Umschuldung einzuholen.

 

Ja-Stimmen:              16

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/10

Antrag auf Baugenehmigung

Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die vorbehaltliche Übernahme von 11.709,67 Euro die bei entsprechender Kreditumschuldung von der Nordbank Kiel zur Kreissparkasse Saale-Orla anfielen und in Rechnung Stellung der Forderung gegenüber der Fernwärme Tanna GmbH. Der Bürgermeister wird beauftragt, Vereinbarungen hinsichtlich der Rückzahlungsmodalitäten vorzunehmen und entsprechend zu veranlassen.

 

Ja-Stimmen:              15

Stimmenthaltung:         1

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/11

Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt, dass das Grundstück Flurstück Nr. 178/1, Flur 2, derzeit Koskauer Str. 78 in Tanna zukünftig die Anschrift „Am Sparkassenplatz 1“ führt.

 

Ja-Stimmen:              15

Stimmenthaltung:         1

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/12

Dem vorliegenden Jahresantrag zur Stadtsanierung für das Jahr 2006 wird zugestimmt.

Die beantragten Gesamtkosten belaufen sich auf: 370 T €

 

Ja-Stimmen:              15

Stimmenthaltung:         1

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/13

Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt entsprechend des Vergabevorschlages des Planungsbüros Pieger und Wehner in Neustadt für die Maßnahme „Gehegeweg“ Künsdorf die Leistungen für

 

das Los 1 (Wegebau) an die Firma STRABAG, Naßäckerstraße 19 in 07381 Pößneck mit der Angebotssumme in Höhe von 72.238,64 €

 

sowie

 

das Los 2 (Bepflanzung und Renaturierung) an die Firma SST Schleiz,

Heinrichsruh Nr. 18 in 07907 Schleiz mit der Angebotssumme von 10.710,31 €

zu vergeben.

 

Ja-Stimmen:              16

 

 

Beschluss-Nr. 05/12/14

Aufgrund des schlechten Ausbauzustandes wird die kommunale Straße zwischen Willersdorf und Oberkoskau gesperrt.

Die Beschilderung erfolgt mit dem VKZ 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art)

+ ZZ 1026-38 (Land- u. forstwirtschaftl. Verkehr frei).

 

Ja-Stimmen:                1

Nein-Stimmen:           11

Stimmenthaltung:         4

 

 



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