Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 17.10.05

 

Beschluss-Nr. 05/13/6
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.09.05 wird genehmigt.

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 05/13/7
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.000 € bei der Haushaltsstelle 6300-510000 (Instandhaltung von Gemeindestraßen). Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch überplanmäßige Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000-003000 (Gewerbesteuer).

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 05/13/8
Im Rahmen des BImSchG – Verfahrens wird das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung und den Betrieb einer Motorsportanlage auf den Flurstücken Nr. 237 und 239/1 in der Gemarkung Unterkoskau erteilt.

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 05/13/9
Der Auftrag für die Reparatur der Straßenschäden an der Ortsverbindungsstraße Willersdorf - Oberkoskau wird gem. Angebot vom 26.09.2005 an den günstigsten Bieter, die Schleizer Sraßen-und Tiefbaugesellschaft mbH vergeben.

Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 05/13/10
Der Auftrag für die Straßensanierung in der Ortslage Unterkoskau wird gem. Angebot vom 26.09.2005 an den günstigsten Bieter, die Schleizer Straßen-und Tiefbaugesellschaft mbH vergeben.

Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 05/13/11
Der Auftrag für die Straßensanierung in der Ortslage Oberkoskau wird gem. Angebot vom 26.09.2005 an den günstigsten Bieter, die Schleizer Straßen-und Tiefbaugesellschaft mbH vergeben.

Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 05/13/12
Der Auftrag für die Straßeninstandsetzung zwischen Rothenacker und Spielmes wird gem. Angebot vom 10.10.2005 an den günstigsten Bieter, die Schleizer Straßen-und Tiefbaugesellschaft mbH vergeben.

Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 05/13/13
Die Maßnahme Brunnenplatz/Rasenplatz im Ortsteil Frankendorf wird als Fördermaßnahme der Dorferneuerung für das Jahr 2006 beim Amt für
Landentwicklung und Flurneuordnung Gera beantragt. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt 44.290,25 €.

Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 05/13/14
Die Maßnahme Feuerwehrhaus im Ortsteil Frankendorf wird als
Fördermaßnahme der Dorferneuerung für das Jahr 2007 beim Amt für
Landentwicklung und Flurneuordnung Gera beantragt.
Die Gesamtinvestitionssumme beträgt 33.104,02 €.

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 05/13/15
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Anschaffung eines Dienstfahrzeuges im Wert von 14900 € entsprechend des vorliegenden Angebotes.
Herr Schubert ist wegen Befangenheit von der Beschlussfassung ausgenommen.

Ja-Stimmen: 10
Stimmenthaltung: 2
Befangenheit: 1

 

Beschluss-Nr. 05/13/16
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Anschaffung eines Löschfahrzeuges (Robur) für die freiwillige Feuerwehr Schilbach zu einem Preis von 2.500 €.

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 05/13/17
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt den Beitritt der Stadt Tanna zu einer möglichen Forstbetriebsgemeinschaft. Der Bürgermeister wird ermächtigt sämtliche hierfür notwendige Schritte für den Beitritt einzuleiten.

Ja-Stimmen: 5
Stimmenthaltung: 8

 



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