Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 19.06.06


Beschluss-Nr. 06/19/1
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 04.05.06 wird genehmigt.

Ja-Stimmen: 9


Beschluss-Nr. 06/19/2
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Erhöhung des Mitleistungsanteils im Bereich des kommunalen Fonds der Stadtsanierung um 30.000 €.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche hierfür notwendigen Verfahrenschritte einzuleiten.

Ja-Stimmen: 9


Beschluss-Nr. 06/19/3
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt dem Bürgermeister der Stadt Tanna die Ermächtigung zu geben, im Rahmen der Vorbereitung der Jahrfeier der Stadt Tanna, Verpflichtungen bis zu einer Gesamthöhe von 30.000 € einzugehen und hierfür die Vertretungsmacht zu erlangen. Der Bürgermeister wird verpflichtet bei Abschluss von einzelnen Rechtsgeschäften über 5.000 € den Stadtrat in der auf das Rechtsgeschäft folgenden Stadtratssitzung zu informieren.

Ja-Stimmen: 11


Beschluss-Nr. 06/19/4
Der Stadtrat der Stadt Tanna hebt den in der Sitzung vom 22.12.1997 gefassten Beschluss (Beschlussnummer: 259/97) auf.

Ja-Stimmen: 11
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 06/19/5
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt, im Zusammenhang mit dem Bau eines neuen Abwasserkanals in der Neuen Straße (von Kreuzung Bahnhofstraße bis Abzweig Haideweg) durch den Zweckverband Wasser / Abwasser „Obere Saale“ den restlichen Teil der Neuen Straße und den Haideweg instand zu setzen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, alle dafür notwendigen Maßnahmen einzuleiten.

Ja-Stimmen: 12


Beschluss-Nr. 06/19/6
Der Stadtrat der Stadt Tanna ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Tanna mit dem Zweckverband „Obere Saale“ eine Verwaltungsvereinbarung abzuschließen die als Ziel die gemeinsame Realisierung der Maßnahme „Neue Straße“ in Tanna hat. Der Bürgermeister hat sämtliche hierfür notwendigen Schritte einzuleiten, so dass die durch die Stadt zu erbringenden Leistungen in die Planung des Zweckverbandes mit einbezogen werden.

Ja-Stimmen: 12

 



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