Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 20.02.2006

 

Beschluss-Nr. 06/15/1
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 28.11.05 wird genehmigt.

Ja-Stimmen: 9
Stimmenthaltung: 2


Beschluss-Nr. 06/15/2
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 36.225,08 € bei der Haushaltstelle 6300-510000 (Instandhaltung von Gemeindestraßen). Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch überplanmäßige Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000-003000 (Gewerbesteuer).

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 06/15/3
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 8.139,35 € bei der Haushaltstelle 6750-541000 (Winterdienst). Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch überplanmäßige Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000-003000 (Gewerbesteuer).

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 06/15/4
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Haushaltssatzung des Jahres 2006, gemäß § 60 Abs. 1 ThürKO i.V.m. §§ 55 ff ThürKO.

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 06/15/5
Dem Finanzplan mit dem Investitionsprogramm 2005 bis 2009 wird gemäß
§ 62 ThürKO zugestimmt.

Ja-Stimmen: 13


Beschluss-Nr. 06/15/6
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt, die Verbindlichkeitsforderungen des offenen Kapitaldienstes in Höhe von 63.522,91 € (124.240,01 DM) des Jahres 2000 bis zum 31.12.2006 zinslos zu stunden.

Ja-Stimmen: 10
Stimmenthaltung: 3


Beschluss-Nr. 06/15/7
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Erarbeitung einer Wirtschaftlichkeitsstudie für die Fernwärmeversorgung Tanna GmbH. Der Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechende Schritte zur Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes einzuleiten und die hierfür sach- und zweckmäßig notwendigen Stellen zu beteiligen.
Das Limit für die Studie wird auf 5 T € festgesetzt.

Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 06/15/8
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der Übernahme des Nachförderungseigenanteils der Stadtsanierungsmaßnahme „Gemeindezentrum der Kirchgemeinde Tanna“ durch das Kreiskirchenamt Gera zu.

Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltung: 1


Beschluss-Nr. 06/15/9
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die offenen Forderungen gegenüber dem Planungsbüro „Steinigeweg“ weiter zu verfolgen und die Beitreibung der Forderungen vorzunehmen.

Nein-Stimmen: 9
Stimmenthaltung: 4


Beschluss-Nr. 06/15/10
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt dem Fällen von 15 Pappeln auf den Flurstücken-Nr.342/2, 343/1 und 344/1, Flur 1 in der Gemarkung
Frankendorf (Rosenteich) zu.

Ja-Stimmen: 13



Hilfreiches


Schriftgröße anpassen


Drucken

PDF-Version erstellen

Kontaktformular

Impressum

Sitemap
Copyright 2010 Stadtverwaltung Tanna, Markt 1, 07922 Tanna
Zur Zeit sind