Beschlüsse der 13. Stadtratssitzung vom 26.08.2010

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 24.06.2010 wird genehmigt.
 
12
11
 
1
10/13/01
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 21.07.2010 wird genehmigt.
 
12
11
 
1
10/13/02
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 08.07.2010 wird genehmigt.
 
12
10
 
2
10/13/03
Der Stadtrat der Stadt Tanna nimmt den in der Anlage beigefügten Beteiligungsbericht nach § 75a ThürKO über die unmittelbare Beteiligung an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen Aktiengesellschaft (KEBT AG) im Jahr 2009 zur Kenntnis und bestätigt diesen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche hierfür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten und diesen der Rechtsaufsichtsbehörde zuzuleiten.
 
12
12
 
 
10/13/04
1. Änderung der Ergänzungssatzung der Stadt Tanna für den Ortsteil Mielesdorf
 
Die mit Beschluss vom 16.06.2008 (Aufstellungsbeschluss 2. Ergänzungssatzung, Beschlussnummer 08/36/4) beabsichtigte Einbeziehung der Teilfläche des Flurstücks Nr. 379/1, Flur 1 in der Gemarkung Mielesdorf wird als 1. Änderung der Ergänzungssatzung der Stadt Tanna für den Ortsteil Mielesdorf fortgeführt. Desweiteren werden die Teilflächen auf den Flurstücken 329 und 377/2 in der Gemarkung Mielesdorf nicht mehr in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen.
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna billigt den Entwurf der 1. Änderung der Ergänzungssatzung mit der dazugehörigen Begründung in der Fassung vom 11.08.2010. Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Beteiligung gemäß § 13 (2) BauGB. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll als öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB durchgeführt werden. Die Beteiligung der von der Planung berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll gemäß § 4 (2) BauGB erfolgen.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben können. Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche hierfür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere die Auslegung und Beteiligung nach den o. g. Vorgaben durchzuführen.
 
14
13
 
1
10/13/05
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Gebührensatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Tanna nebst Anlagen entsprechend der beigefügten Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses und der Bürgermeister wird ermächtigt sämtliche zur Rechtskräftigkeit der Satzung notwendige Schritte einzuleiten.
 
14
13
 
1
10/13/06
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die erste Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Tanna entsprechend der beigefügten Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses und der Bürgermeister wird ermächtigt sämtliche zur Rechtskräftigkeit der Satzung notwendige Schritte einzuleiten.
 
14
14
 
 
10/13/07
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der beigefügten Modernisierungsvereinbarung mit dem Landkreis Saale-Orla-Kreis zur Modernisierung der Grund- und Regelschule in Tanna zu.
 
Die Vereinbarung ist als Anlage 1 dem Beschluss beigefügt und der Bürgermeister wird ermächtigt sämtliche hierfür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
14
13
 
1
10/13/08


Hilfreiches


Schriftgröße anpassen


Drucken

PDF-Version erstellen

Kontaktformular

Impressum

Sitemap
Copyright 2010 Stadtverwaltung Tanna, Markt 1, 07922 Tanna
Zur Zeit sind