Beschlüsse der 10. Stadtratssitzung vom 24.06.2010

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.05.10 wird genehmigt.
 
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10/10/01
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt den Beitritt zur Forstbetriebsgemeinschaft „Obere Saale“, Künsdorf 38, mit einer kommunalen Waldfläche von insgesamt
56,5765 ha.
Der Stadtrat der Stadt Tanna nimmt den Aufnahmeantrag entsprechend der beigefügten Anlage zur Kenntnis und bestätigt diesen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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10/10/02
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 99.797,79 € für die Straßenbeleuchtungsanlagen in der Ortsdurchfahrt Zollgrün im Rahmen der Dorferneuerung Zollgrün (Haushaltsstelle 6109-940000).
Die Ausgaben werden gedeckt durch Mehreinnahmen in Höhe von 64.868,56 € in der Haushaltsstelle 6109-361000 (Förderung in Höhe von 65 % des Bruttobetrages), sowie Mehreinnahmen durch eine weitere Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 34.929,23 € (Haushaltsstelle 9100-310000).
 
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10/10/03
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der Umsetzung der Baumaßnahme „Fassaden- und Dachsanierung Rathaus Tanna“ im Jahr 2010 zu.
Entsprechend der als Anlagen 1 bis 3 beigefügten Kostenschätzungen, ist von einer Gesamtsumme von 126.690,37 € auszugehen. Diese wird durch
a)    Fördermittel in Höhe von 88.683,26 €
und einem
b)    gemeindlichen Eigenanteil von 38.007,11 €
gedeckt.
Weiterhin nimmt der Stadtrat den als Anlage 4 beigefügten Fördermittelantrag zur Kenntnis und bestätigt diesen.
Für Kostenmehrungen, die eine Nachbeantragung und Erhöhung des kommunalen Eigenanteils auslösen, gelten die Regelungen der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Tanna sowie der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Version. Der Bürgermeister hat beim Eintreten dieser Voraussetzungen den Stadtrat in der folgenden Sitzung hierüber zu informieren.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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10/10/04
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der als Anlage 1 beigefügten Verwaltungsvereinbarung mit dem Straßenbauamt Ostthüringen hinsichtlich der Maßnahme „Einfahrt zum Gewerbe- und Industriegebiet Kapelle“ zu.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die zur Umsetzung notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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10/10/05
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der Umsetzung der Baumaßnahme „Einfahrt Gewerbe- und Industriegebiet Kapelle“ im Jahr 2010 zu.
Entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Kostenschätzung ist von einer Gesamtsumme von 426.852,26 € auszugehen. Diese wird durch
c)    Fördermittel in Höhe von 384.167,00 €
und einem
d)    gemeindlichen Eigenanteil von 42.685,26€
gedeckt.
Weiterhin nimmt der Stadtrat den als Anlage 2 beigefügten Fördermittelantrag zur Kenntnis und bestätigt diesen.
Für Kostenmehrungen, die eine Nachbeantragung und Erhöhung des kommunalen Eigenanteils auslösen, gelten die Regelungen der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Tanna sowie der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Version. Der Bürgermeister hat beim Eintreten dieser Voraussetzungen den Stadtrat in der folgenden Sitzung hierüber zu informieren.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.
 
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10/10/06
Der Stadtrat der Stadt Tanna stimmt der Empfehlung des Ingenieurbüros Gansloser GmbH & Co.KG Schleiz, zur Umsetzung der Baumaßnahme „Einfahrt Gewerbe- und Industriegebiet Kapelle“ zu und stellt das Benehmen für die Umsetzung der Maßnahme mit dem Straßenbauamt Ostthüringen her. Die Empfehlung ist als Anlage 1 Bestandteil des Beschlusses.
Der Bürgermeister wird ermächtigt dem Straßenbauamt Ostthüringen die Mitteilung zu übersenden und die entsprechenden Verträge abzuschließen. Weiterhin wird er ermächtigt den vorliegenden Fördermittelantrag den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen.
 
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10/10/07
Der Stadtrat der Stadt Tanna weist den Bürgermeister an, eine Gesellschafterversammlung der Fernwärmeversorgung Tanna GmbH einzuberufen und dort die Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrates vorzunehmen.
Als Stadträte sollen folgende Personen in den Aufsichtsrat gewählt werden:
Hartmut Glück, Gerhard Hoffmann, Tino Walther, Jürgen Strosche
Darüber hinaus sollen folgende Personen Mitglieder des Aufsichtsrates werden:
Dieter Seidel, Roland Luckner, Manfred Steingräber
 
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10/10/08


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