Beschlüsse der 15. Stadtratssitzung vom 07.10.2010

Beschlusstext
stimmbe-
rechtigt
Ja
Nein
Ent-
haltung
Beschluss-
nr.
 
Das Protokoll des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 26.08.2010 wird genehmigt.
 
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10/15/01
Bauleitplanung der Stadt Tanna
 
Planverfahren Bebauungsplan Nr. 10 „Sondergebiet Bioenergiewerk am Bahnhof“ der Stadt Tanna
 
Hier: Änderung/Korrektur Billigungsbeschluss / Beschlussnummer: 10/09/03 vom 06.05.2010
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Änderung/Korrektur der Datierung des Entwurfes nebst Begründung in der Fassung vom 20. April 2010 auf den 15. April 2010.
 
 
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10/15/02
Bauleitplanung der Stadt Tanna
 
Planverfahren Bebauungsplan Nr. 10 „Sondergebiet Bioenergiewerk am Bahnhof“ der Stadt Tanna
 
Hier: Aufhebung Satzungsbeschluss / Beschlussnummer: 10/11/02 vom 08.07.2010
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna hebt den Satzungsbeschluss / Beschlussnummer: 10/11/02 vom 08.07.2010 hiermit auf.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche hierfür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
 
 
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10/15/03
Bauleitplanung der Stadt Tanna
 
Planverfahren Bebauungsplan Nr. 10 „Sondergebiet Bioenergiewerk am Bahnhof“ der Stadt Tanna – Billigung und Auslegungsbeschluss
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna billigt den Entwurf nebst Begründung und dazugehörigen Anlagen des Bebauungsplanes „Sondergebiet Bioenergiewerk am Bahnhof“ der Stadt Tanna entsprechend der beigefügten Anlage. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses und diesem beigefügt. Zeitgleich beschließt der Stadtrat die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs nebst Begründung in der Fassung vom 27.09.2010 gem. § 3 (2) BauGB. Ebenfalls öffentlich ausgelegt werden die vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange § 3 (2) Satz 1 und umweltbezogenen Informationen gem. § 3 (2) Satz 2.
 
Die Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden werden durch Informationsschreiben auf die erneute Auslegung hingewiesen.
 
Auf die Hinweispflicht nach § 3 (2) Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird hingewiesen.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, sämtliche hierfür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere die Auslegung und Beteiligung nach den o.g. Vorgaben durchzuführen.
 
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10/15/04
Bauvorhaben:           Einbau einer Massivtreppe als Verbindung zwischen Sockel- und Erdgeschoss im bestehenden Turnhallengebäude auf den Flurstücken 1941/6 und 1945/3, Flur 4 in der Gemarkung Tanna
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Erweiterung der o.g. Maßnahme mit entsprechender Kostenmehrung und Planungsleistung. Die Ausführungen der Bauleistungen erfolgt durch die Fa. Baugeschäft Klaus Oehler aus 07907 Schleiz auf Empfehlung des Ingenieurbüros Trommer aus 07570 Weida.
 
Die Auftragssumme, sowie der erweiterte Leistungsumfang ist der beigefügten Angebotsauswertung zu entnehmen. Die Empfehlung ist als Anlage dem Beschluss beigefügt.
 
Die ausgelösten Mehrkosten werden durch Einsparungen einer anderen Maßnahme des Konjunkturpaketes II gedeckt.
 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten, insbesondere den Fördermittelantrag entsprechend anzupassen.
 
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10/15/05
Bauvorhaben:           Komplexmodernisierung einer 35 m² Wohnung
                                      Erdgeschoss / Beunten 2, 07922 Tanna
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die o.g. Baumaßnahme entsprechend der beigefügten Angebotsauswertung und Vergabeempfehlung des Bauamtes der Stadt Tanna an den wirtschaftlich günstigen Bieter, die Fa. Walther aus Tanna.
 
Die Auftragssumme ist der beigefügten Angebotsauswertung zu entnehmen. Die Vergabeempfehlung ist als Anlage dem Beschluss beigefügt.
 
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10/15/06
 
Der Stadtrat der Stadt Tanna beschließt die Erhöhung des Personalschlüssels für die Einrichtung „Tannaer Zwergenland“ um 4,451 VbE auf nunmehr 15,381 VbE ab dem 01.08.2010 gemäß dem Antrag des DRK vom 08.07.2010 bis zum Ende des aktuellen Haushaltsjahres aufgrund der Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes vom 04.05.2010. 
 
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10/15/07


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